Das Massaker von Odessa im russischen TV, 23.6.2014

Wiktor Schapinow: Klassenanalyse der ukrainischen Krise

Der folgende Artikel des Sozialisten Wiktor Schapinow behandelt die sozialen Ursachen des Bürgerkrieges in der heutigen Ukraine. Schapinow hat damit einen bemerkenswerten Beitrag zur Erklärung des Ukraine-Konflikts abgeliefert.

Der Originaltext ist auf folgenden Seiten abrufbar:

Ein vielfach gespaltenes Land

• http://liva.com.ua/class-analysis-ukraine.html  
• http://www.borotba.org/klassovyj_analiz_ukrainskogo_krizisa.html 
• http://alexithymian.blogspot.de/2014/06/blog-post.html

Schapinow führt auch einen eigenen Blog, der beachtenswert ist:

• http://shapinbaum.livejournal.com/

Die "Klassenanalyse der ukrainischen Krise" von W. Schapinow wurde auf www.alexithymian.blogspot.de erstmalig in deutscher Sprache veröffentlicht.

Klassenanalyse der ukrainischen Krise

Die klassenmäßig-sozialen Ursachen der ukrainischen Krise sind schlecht erforscht. Hauptsächlich konzentriert man sich auf die politische Seite der Ereignisse, wobei ihre sozial-ökonomische Grundlage aus den Augen gelassen wird. Welche Klassenkräfte standen hinter dem Sturz des Janukowitsch-Regimes, der Installation der neuen Machthaber in Kiew und dem Auftreten der Anti-Maidan-Bewegung und der Bewegung des Südostens?

Die Krise des ukrainischen Kapitalismus

Die ukrainische Krise ist keine Ausnahmeerscheinung eines Landes. Die Ukraine hat sich aus mehreren Gründen als das "schwächste Glied" erwiesen und wurde zum ersten Opfer des Zerfalls eines ökonomischen Modells, dessen Mechanismus für wirtschaftliches Wachstum auf der Dominanz des Dollars als der Weltleitwährung und auf dem Kredit als Anreiz für Verbraucherkonsum basiert.1 Die Ukraine war eine der am stärksten betroffenen Ökonomien im Verlauf der globalen Krise. Das führte dazu, dass es zu einer Spaltung der herrschenden Klasse und zu verschärftem politischem Kampf kam, dessen Zeugen wir nun schon seit Monaten sind.

Die Ökonomie des ukrainischen Kapitalismus resultierte aus dem Zerfall des Volkseigentums der UdSSR, der Privatisierung öffentlicher Güter und der Integration in den Weltmarkt. Diese Prozesse trugen zur Unterminierung der ökonomischen Struktur der UdSSR bei, die weltweit in der ökonomischen Entwicklung Platz zehn belegte und über ein komplexes Volkseigentum verfügte, für das Maschinenbau und Produktion mit hohem Verarbeitungsgrad eine große Rolle spielten.

Die Integration in den Weltmarkt machte eine High-Tech-Industrie möglich. "Wenn die Ökonomie der UdSSR sich an der Befriedigung der Produktion und individuellen Konsumtion des Landes orientierte und sich mehr oder weniger vielschichtig in alle Richtungen entwickelt hat, so wird die kapitalistische Ökonomie der Ukraine gemäß den Bedürfnissen der globalen Arbeitsteilung 'formatiert'. Diesem Prozess zum Opfer gefallen sind vor allem forschungsintensive Branchen: Maschinen-, Werkzeug- und Gerätebau, Leichtindustrie, Elektrotechnik, Turbinenbau, Flugzeug- und Fahrzeugbau."2

Mit der Zerstörung der Leichtindustrie nahmen die Industrien mit niedrigem Verarbeitungsgrad und der Rohstoffsektor mit Exportorientierung katastrophale Ausmaße an. Die Eigentümerschaft der Unternehmen dieses Sektors bestand aus einer Oligarchenschicht, die einen Großteil der Wirtschaft des Landes fast während der gesamten Periode der "Unabhängigkeit" kontrollierte. Diese Schicht, die sich am Export von Rohstoffen orientierte, beutete die von der UdSSR ererbten Produktionskapazitäten unbarmherzig aus. Die ukrainische Oligarchie hatte aufgrund ihrer ökonomischen Lage nicht bloß kein Interesse an einer Entwicklung des Binnenmarktes, sondern hat sogar häufig auf räuberische Weise die eigenen Produktionsvermögen verscherbelt, indem sie lieber Investitionen in Offshoring getätigt hat als in die Entwicklung der Produktion. Insgesamt flossen 164 Milliarden Dollar aus der Ukraine in Offshores.3

Das Modell der peripheren Exportwirtschaft hatte zunächst einen selbstmörderischen Charakter und nährte sich von der Aufzehrung des sowjetischen Erbes. Die Eisenverhüttung, die die "Lokomotive" der peripheren Wirtschaft der Ukraine war und 40-50% des Exports ausmachte, "wies noch bis zum Beginn der Weltwirtschaftskrise augenfällige strukturelle Mängel auf - veraltete Technologien, massive Arbeitskraftverschwendung (auf die Produktion einer Tonne Stahl kamen in der Ukraine 52,8 Menschen in der Stunde, während es in Russland 38,1 und in Deutschland 16,8 waren), hoher Energieverbrauch und Abhängigkeit ausländischer Energielieferanten (hauptsächlich Russland). Solange die Preise für die Exporte hoch waren,  waren diese Mängel nicht von großer Bedeutung, aber bei einer Verschlechterung der Konjunktur wurden sie zu einer ernsthaften Gefahr.

Andere wettbewerbsfähige Sektoren der ukrainischen Wirtschaft - die Agrarwirtschaft (im Bereich des industrieller Kulturen), die Chemiewirtschaft (hauptsächlich die Herstellung von Düngemitteln), Bergbau (Erz und Kohle) - hatten im Grunde den Charakter von Rohstoffindustrien und waren auf Export ausgerichtet.
Die restlichen Industriebranchen (mit Ausnahme der Nahrungsmittelproduktion), haben sich aufgrund des kleinen Binnenmarktes nur insoweit entwickelt wie sie dem exportorientierten Sektor dienten. In der Regel gab es in diesen Wirtschaftssegmenten eher niedrige Löhne und Profite".4

Mit der Unterminierung der heimischen Produktion außerhalb des Export- und Rohstoffsektors wuchs die Abhängigkeit vom Import. Ein Anteil der Waren aus der heimischen Produktion an der Handelsbilanz sank ständig, während der Anteil des Imports entsprechend anstieg. Seit Mitte der 2000er Jahre übersteigt der Import ständig den Export.5 Diese Differenz wurde mit einem Anwachsen der Auslandsverschuldung kompensiert, sowohl staatlicherseits wie auch unternehmerischerseits.6

Im Rahmen der globalen Krise, die 2008 begann, ist es zu einer Tendenz fallender Nachfrage nach ukrainischem Export und steigender Preise für Importe sowie wachsender Abhängigkeit von den Importen gekommen.

Die Krise und die Spaltung in der herrschenden Klasse. "Die Partei der Milliardäre und "die Partei der Millionäre"

Die Zuspitzung der Krise hat einen ernsthaften Zwist innerhalb der herrschenden Klasse heraufbeschworen. Ihre Führungsspitze - ein Dutzend Milliardäre - war schon für eine Integration in die Weltelite bereit und suchte nach Wegen, um das eigene Kapital im Westen "anzumelden". Sie hatten genug Kapitalvolumen akkumuliert, um es auf effektive Weise für finanzielle und industrielle Anlagen im Westen zu nutzen, als gerade die Systemkrise unseres Landes dem heimischen Großkapital nicht gerade entgegen kam.

Zum Mittel der Legalisierung dieses Prozesses wurde die sogenannte "Europäische Integration", womit im Austausch für eine Aufhebung des Binnenmarktprotektionismus und seine faktische "Aufgabe" an Global Players die ukrainischen Milliardäre die Anerkennung Europas erhielten. Dass der Preis dafür die Zerstörung einer ganzen Reihe von Wirtschaftszweigen und eine neue Runde der Deindustrialisierung sein würde, mit einem unvermeidlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit und anderen sozialen Nebenfolgen, kümmerte die Führungsspitze der herrschenden Klasse nicht weiter.7

Die mittleren und unteren Schichten der Oligarchie, die in der Ukraine noch immer ein Plätzchen für Geschäfte gesehen und nicht genügend Kapital für eine Integration in die Weltelite besessen haben, leisteten diesem Prozess allerdings halbherzig Widerstand. Sie hatten noch nicht alle Möglichkeiten des "unabhängigen" ukrainischen Staates für einen Aufstieg in die "höhere Liga" der Milliardäre ausgenutzt, sodass sie nicht auf eine vollständige Auslieferung des Binnenmarktes an die europäischen "Partner" ausgerichtet waren.8

Die Führung des Landes in der Person Janukowitschs lavierte lange Zeit zwischen der "Partei der Milliardäre" und der "Partei der Millionäre". Sie bemühte sich, einen Weg zur "europäischen Integration" zu finden, der beiden Seiten genügen würde. Das Resultat war, dass Janukowitsch sich genötigt sah, im Dezember 2013 die geplante Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens in Wilnius zu verweigern, da es die ökonomischen Interessen eines beträchtlichen Teils der Bourgeoisie gefährdet und katastrophale soziale Nebenfolgen bedeutet hätte. Die Notwendigkeit "integrativer" Prozesse war auch darin begründet, dass es einen Bedarf an Krediten gab, deren Quelle entweder der Internationale Währungsfonds (IWF) oder die Russländische Föderation sein konnte. Im Gegensatz zum IWF forderte Russland als Bedingung für Kredite keine antisozialen Reformen, was Wiktor Janukowitsch dann auch dazu veranlasste, die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens und die Freihandelszone mit der EU abzulehnen.

Die Antwort der "Partei der Milliardäre", die auf die europäische Integration gesetzt hatte, war der Euro-Maidan.

Hintermänner, Kern und soziale Basis des Euro-Maidan

In der Anfangsetappe des Euro-Maidan blieb die Teilnahme der Volksmassen minimal. In den ersten Tagen waren im Wesentlichen Mitarbeiter und Aktivisten pro-westlicher NGOs und neonazistische Gruppen (im Umfeld der "Swoboda"-Partei und des dann formierten Rechten Sektors) zugegen. Eine echte Massenbasis gewann der Euro-Maidan erst, nachdem er in der Nacht vom 30. November auseinandergetrieben wurde. Diese Attacke wurde live auf allen Sendern der Oligarchen ausgestrahlt. Seitdem wurden in den Nachrichten ständig Bilder von zusammengeschlagenen Menschen, blutenden Köpfen und so weiter wiederholt. Es kam zu einer infomationellen "Abrichtung" der Gesellschaft. Ständig brachen irgendwelche Infos durch, die die Bürger zur Teilnahme an den Protesten bewegen sollten. Zum Beispiel kam die Nachricht einer angeblich von der Polizei im Verlauf der Attacke vom 30. November getöteten Studentin. Wie sich später herausstellte, ruhte sich die Studentin nur einige Tage in Gesellschaft ihrer nationalistischen Freunde aus und hatte die Familie bloß nicht kontaktiert. Solche informationellen Provokationen kamen wiederholt durch und jedes Mal wurden sie von den Massenmedien der Oligarchen aufgeschnappt.

Um die Massen der Kiewer um die sonntäglichen "Wetsche"-Versammlungen zu mobilisieren, wurden nicht nur Fernsehkanäle genutzt, die von Oligarchen kontrolliert werden. Es wurde eine breite und kostspielige Propaganda eingesetzt, einschließlich der Verbreitung von Flugblättern mit einer Einladung zum Maidan an alle (!) Briefkästen der Vier-Millionen-Stadt Kiew.

Zur führenden Kraft, die ständig anwesend war und an den gewalttätigen Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften teilnahm, wurden auf dem Maidan neonazistische Kämpfer (hauptsächlich aus den Reihen von Fußballfans) und Menschen ohne einen bestimmten Beruf, die aus den westlichen und zentralukrainischen Teilen des Landes kamen. Diese Leute lebten im Verlauf mehrerer Monate auf dem Maidan, wo man ihnen kostenlos Nahrung und Geldspenden gewährte. All das zeugt von der gut organisierten Finanzierung des Maidan von Anfang an seitens der ukrainischen Oligarchie. Diese Finanzierung lief ebenso über drei parlamentarische Parteien aus dem Block der Opposition wie auch über NGOs und sogar direkt über paramilitärische Gruppen aus dem neonazistischen Lager.

Noch im Dezember war die nationalistische Ausrichtung des Maidan deutlich wahrnehmbar. Der Zusammenschluss "Borotba" merkte damals in einer Verlautbarung an:

"Es war ein zweifellos ein Erfolg der Nationalisten, dass es ihnen dank großer Aktivität gelungen ist, dem Maidan ihre ideologische Führung aufzudrücken. Davon zeugen die Losungen, die zu eigentümlichen "Parolen" für die Zusammenrottung der Massen und Aktivisten auf dem Maidan wurden: So z.B. "Heil der Ukraine - Heil den Helden!", das zusammen mit dem gehobenen rechtem Arm und ausgestreckter Hand der Parteigruß der Organisation der ukrainischen Nationalisten vom April 1941 war. So auch "Heil der Nation - Tod den Feinden!", "Ukraine über alles!" (wie mit dem wohlbekannten deutschen "Deutschland über alles!") und "Wer nicht hüpft, der ist ein Russ."  Bei den anderen oppositionellen Parteien gab es schlicht keine eindeutige ideologische Linie und kein Inventar an Losungen, sodass der liberale Teil der Opposition die nationalistischen Losungen und die nationalistischen Order übernahm. (...) Der schwerfällige Versuch des liberalen Protestflügels, sich von der nationalistischen Führung frei zu machen, z.B. indem der Ausruf "Tod den Feinden" durch etwas politisch Korrekteres ersetzt wurde, ist größtenteils gescheitert. Das geschah nicht nur deswegen, weil nur die nationalistischen Organisationen Vorstellungen von einer angespannten und aktiven Massenbewegung haben, und weil die liberale Mehrheit des Protests keinerlei klare Handlungsanweisungen vorschlug. In dieser Situation gewannen die Nationalisten als die aktiveren und radikaleren Demonstranten das Image einer "Avantgarde" der ganzen Bewegung."9

Zum Ausdruck der Dominanz der Ultrarechten wurde auch die Zerstörung des Denkmals zu Ehren W. I. Lenins auf dem Bessarabischen Platz durch Aktivisten des Euro-Maidan. Dieser barbarische Akt wurde vom liberalen Flügel des Maidan nicht verurteilt und abgebrochene Stücke des Denkmals wurden  von einer jubelnden Menge des Maidan vorgeführt.10

Die antilinke und antikommunistische Ausrichtung des Maidan äußerte sich in der Gewalt gegen  Aktivisten der "Borotba", den Lewin-Brüdern, die unweit des Maidan einen gewerkschaftlichen Streikposten betreuten. Vom Maidan aus rief man dazu auf, sich um sie zu kümmern, da sie angeblich unter einer roten Fahne standen.11 Die Abrechnung mit ihnen leitete der Abgeordnete der "Swoboda" Miroschitschenko.

Im Januar war der ideologische und politische Gehalt des Maidan für jeden unvoreingenommenen Betrachter offensichtlich.12 Schon damals haben wir das Geschehen charakterisiert als "liberal-nationalistische Revolte mit stark bemerkbarem Anteil offen nazistischer Elemente des 'Rechten Sektors'".13

Auf diese Weise bildeten neonazistische Schläger und Aktivisten oppositioneller politischer Parteien den Kern des Euro-Maidan. Wer bildete nun die äußere Schicht des Euro-Maidan? Wer waren die tausenden von Menschen, die die Bewegung unterstützten?

Die Hälfte der Versammlungsteilnehmern bestand aus entsendeten Aktivisten der verschiedenen Regionen. Eine Umfrage ergab, dass 50% aus Kiewern und 50% aus Zugereisten aus anderen Regionen bestanden. Unter den Zugereisten waren 52% aus der Westukraine, 31% aus der Zentralukraine und nur 17% aus dem Südosten des Landes.14 Unter denen, die sich ständig auf dem Maidan befanden, gab es mit 17% unverhältnismäßig viele Unternehmer und mit 16% unverhältnismäßig wenige Russischsprachige (in der Gesamtgesellschaft etwa 40-50%).15 Ein eindeutiges Bild über die soziale "Physiognomie" des Maidan liefert die Tatsache, dass sich unter den Toten der "Himmlischen Hundertschaft" kein einziger Arbeiter befand.16

So ist also der Euro-Maidan eine Bewegung, die von den höchsten Oligarchen initiiert und kontrolliert wird, deren soziale Wurzel Rechtsradikale und in geringerem Maße pro-westliche Liberale sind, und deren soziale Basis die Kleinbourgeoisie und deklassierte Elemente sind.

Im Gegensatz dazu ist der Widerstand im Südosten eher von proletarischer Zusammensetzung wie von unabhängigen Beobachtern vermerkt wurde. Auch nicht zufällig ist, dass sich der Widerstand gegen die Junta der Oligarchen und Nazis, die im Gefolge des Maidan an die Macht kamen, vor allem in den am meisten industrialisierten Regionen mit einer vorwiegend aus der Arbeiterklasse stammenden Bevölkerung formiert hat.

Wiktor Schapinow

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1 Vgl. unsere Analyse im Bericht "Weltweite Krise und der ukrainische periphere Kapitalismus", der noch vor dem Maidan verfasst wurde: http://liva.com.ua/crisis-report.html

2 Wiktor Schapinow. Die neoliberale Sackgasse für die Ukraine: http://liva.com.ua/dead-end.html

3 90% der Direktinvestitionen aus der Ukraine gehen nach Zypern. Von dort stammen auch 80-90% der Direktinvestitionen in die Ukraine, die im Grunde keine "ausländischen Investitionen" sind, sondern einfach Rückführungen sind, die der Ukraine entstammen. In den 2000er Jahren wurde zypriotisches Offshoring zur bequemen Möglichkeit der Steuerflucht für ukrainische Oligarchen. So betrug die Summe der ausländischen Investitionen im Jahr 2012 etwa 6 Milliarden Dollar, während in der selben Zeit individuelle Geldüberweisungen (hauptsächlich Überweisungen durch Gastarbeiter an ihre Familien) 7,5 Milliarden betrugen. Also haben Lohnarbeiter mehr in die Wirtschaft des Landes investiert als die Bourgeoisie (vgl. z.B.: http://dt.ua/ECONOMICS/suma-groshovih-perekaziv-zarobitchan-vpershe-perevischila-obsyag-inozemnih-investiciy-119740_.html).

4 Wiktor Schapinow. Die neoliberale Sackgasse für die Ukraine: http://liva.com.ua/dead-end.html

5 Ebenda.

6 Die Dynamik der ukrainischen Zahlungsbilanz:

1999: +1.658 $ Mrd.
2000: +1.481 $ Mrd.
2001: +1.402 $ Mrd.
2002: +3.173 $ Mrd.
2003: +2.891 $ Mrd.
2004: +6.909 $ Mrd.
2005: +2.531 $ Mrd.
2006: -1.617 $ Mrd.
2007: -5.272 $ Mrd.
2008: -12.763 $ Mrd.
2009: -1.732 $ Mrd.
2010: -3.018 $ Mrd.
2011: -10.245 $ Mrd.
2012: -14.761 $ Mrd.
1. Halbjahr 2013: -3.742 $ Mrd.

Dynamik der Bruttoschulden der Ukraine beim Ausland (staatliche und private in der Summe):

01.01.2004: 23.811 $ Mrd.
01.01.2005: 30.647 $ Mrd.
01.01.2006: 38.633 $ Mrd.
01.01.2007: 54.512 $ Mrd.
01.01.2008: 82.663 $ Mrd.
01.01.2009: 101.654 $ Mrd.
01.01.2010: 103.396 $ Mrd.
01.01.2011: 117.345 $ Mrd.
01.01.2012: 126.236 $ Mrd.
01.01.2013: 135.065 $ Mrd.
01.04.2013: 136.277 $ Mrd.

7 Über die Folgen der europäischen Integration vgl. den Bericht "Weltweite Krise und der ukrainische periphere Kapitalismus", der noch vor dem Maidan verfasst wurde: http://liva.com.ua/crisis-report.html

8 http://glagol.in.ua/2014/01/23/dmitriy-vyidrin-evromaydan-bunt-milliarderov-protiv-millionerov/#ixzz2yHYP6PXR

9 Sergej Kiritschuk: Die aktive Teilnahme der Nationalisten: http://borotba.org/sergei-kirichuk-uchastie-nacionalistov-factor-padeniya-populyarnosti-maidana.html

10 Vgl. http://borotba.org/oni-mogut-unichtojit-pamyatnik-no-ne-ideyu.html. Der Abgeordnete der ultrarechten Partei "Swoboda" Andrej Iljenko demonstrierte dort bei dieser Gelegenheit. http://podrobnosti.ua/society/2013/12/08/946901.html?cid=5408279.
11 Vgl. http://borotba.org/napadenie-nacistov-na-levyh.html, http://revizor.ua/news/evromaidan/20131210_levin und http://jungle-world.com/artikel/2014/02/49128.html

12 Vgl. z.B., die Publikation des einflussreichen Journals The Nation: "The Ukrainian Nationalism at the Heart of 'Euromaidan'". http://www.thenation.com/article/178013/ukrainian-nationalism-heart-euromaidan#, russische Übersetzung: http://borotba.org/nacionalizm-yadro-evromaidana.html

13 http://borotba.org/noviy-etap-politicheskogo-protivistoyania.html

14 Umfrage des Fonds "Demokratische Initiativen" vom 6 Februar: http://www.dif.org.ua/ua/polls/2014_polls/vid-maidanu-taboru-do-maidan.htm

15 Ebenda.

16 "Es gibt noch eine Besonderheit bei der Liste der Gestorbenen: Unter den Gestorbenen gibt es fast keine Vertreter der Arbeiterklasse, die in den großen Unternehmen arbeiteten. (…) Der Umstand, dass an der Spitze der revolutionären Gewalt auf dem Euro-Maidan Sub-Proletarier standen, Vertreter der Intelligenzija ("der kreativen Klasse") und sich ihnen angeschlossen Provinzler aus dem Inland, verdeutlicht den prinzipiellen Unterschied der Sozialstrukturen des Westens und Ostens der Ukraine, der die mentale Spaltung zwischen den zwei Teilen des Landes überlagert." http://kavpolit.com/articles/litso_pogibshego_majdana-1526/

"Die Proteste gegen die Kiewer Junta werden stärker werden!" - Kommuniqué Nr. 8 des Zusammenschlusses "Borotba"

Am 13.03.2014 hat die ukrainische sozialistische Organisation "Borotba" ihr achtes Kommuniqué veröffentlicht, das auf ihrer Homepage http://borotba.org/ zugänglich ist und hier wohl als erstes ins Deutsche übersetzt wurde.

Die Geschehenisse der letzten drei Monate haben gezeigt, dass die bewaffnete Konterrevolution unter Fürhung der Kiewer Junta versucht, mit aller Gewalt die ukrainische Bevölkerung einzuschüchtern und zu unterwerfen.

Hier ist eine erste Übersetzung der Verlautbarung ins Deutsche durch die Bloggerschaft von alexithymiaN.blogspot.de.

Kommuniqué Nr. 8 des Zusammenschlusses "Borotba" und des Zentrums für antifaschistischen Widerstand

Die Proteste, zu denen es in den südöstlichen Regionen der Ukraine in den letzten Tagen kam, wiesen eine wichtige und bedeutsame Tendenz auf. Teilnehmer der Aktionen erkennen die Vertreter der parlamentarischen Parteien nicht an. Die Liberalen und Nationalisten der neuen Regierung haben wie die Vertreter der bankrotten Partei der Regionen keinerlei Gewicht innerhalb der Massenproteste der Bewohner Charkows, des Donezbeckens, Odessas und anderer Städte.

Eine wichtige Erscheinung des sozialen Protests war nun, dass die Erstürmung der Regionalverwaltung von Lugansk und das große Treffen in Mariupol unter roten Fahnen vor sich ging, die von den Demonstranten selbst mitgebracht wurden. Ebenso dominierten die roten Fahnen die Treffen der Massen am 8. und 9. März in Charkow. Die linke Alternative zum Nationalismus zieht im Südosten immer mehr Unterstützer an und die Fahne des Protests wird immer mehr zur roten Fahne. Die Massenereignisse in Mariupol wurden von Linken organisiert, die soziale und antikapitalistische Forderungen aufstellten. Zum ersten Mal in der Geschichte des ukrainischen "Maidan" kam es auch zur Forderung nach einer Rückführung von Kernbetrieben in öffentliches Eigentum.

Die Proteste müssen weiter gehen, ungeachtet dessen, dass heute das Kiewer Regime versucht, Leute mit antirussischen Losungen gegen diejenigen aufzuhetzen, die bereit sind, für ihre sozialökonomischen Rechte und einen echten Wandel des Systems zu kämpfen, das von der reichen Minderheit in unserem Land errichtet worden war. Es wird immer offensichtlicher, dass sich das Bündnis der Oligarchie um Janukowitsch und um den Maidan gegen das Volk richtet. Der Milliardär Kolomoiski führt Gespräche mit dem "regionalen" Kapitalisten Kurtschenko. In die neue Regierung stieg sofort ein Verwandter des verhassten Pschonka auf. Der für seine Korruption bekannte Bondarenko wurde von der Junta zynischer Weise, als Hohn gegenüber der verlogenen Rhetorik vom Maidan, in Kiew installiert.

Zu gleicher Zeit hat das rechte Regime kriegerische Vorbereitungen getroffen und ausländische Söldner von Privatunternehmen auf die eigene Seite hinzugezogen. Die neuen Machthaber wollen keinen Frieden. Im Gegenteil nutzen sie die Einmischung Russlands für ihre eigenen Zwecke aus, indem sie die von der patriotischen Hysterie erfassten Menschen von den antisozialen Reformen ablenken, die die Regierung gerade vorbereitet, obwohl sie für Millionen von Ukrainern Verarmung bedeuten.

Das neue Regime beschränkt die Redefreiheit: Die Zeitung "2000", die in Opposition zu den neuen Machthabern steht, wurde geschlossen. Und in den Leitmedien und Kanälen fehlt es völlig an wahrheitsgemäßer Information über die Protest im Südosten des Landes. Das neue Regime beschränkt die Versammlungsfreiheit: Der Oligarch Kolomoiski, der von der Junta zum Gouverneur von Dnepropetrowsk ernannt wurde, hat sämtliche Versammlungen in der Stadt verboten.

Es ist bereits offensichtlich, dass das Regime der Kiewer Faschisten und Oligarchen sich das Ziel gesetzt hat , die Proteste im Südosten zu unterdrücken. Nazis und Banditen fielen mit Schusswaffen über die Teilnehmer eines Protests der Bevölkerung in Charkow her. Die Neonazis vom "Rechten Sektor" erklärten, dass sie ihre Tätigkeiten in den Osten der Ukraine hineintragen. Die Anführer des Widerstands im Volke werden für "Separatismus" verantwortlich gemacht. So wurde auch unser Genosse, der Koordinator der Odessaer "Borotba" Alexej Albu, zum ukrainischen Sicherheitsdienst bestellt. Und den Koordinator des Zusammenschlusses "Borotba" in Charkow Sergej Kiritschuk ließ man beschatten.

Trotz allem geht der Kampf weiter. In Charkow hat ein ständiges Organisationskomitee der Versammlungen seine Arbeit aufgenommen. Der Arbeitstitel dieser Koalition zivilgesellschaftlicher Organisationen, Bürger und Selbstverteidigungstruppen Charkows lautet "Einheit des Volkes".

Die nächsten Protestaktionen wird es am 15. März geben. Mitglieder der Selbstverteidigungstruppen des Südostens planen, tausende Menschen auf die Straßen zu führen und rufen zur Koordination der Vorbereitungen für diese Massenaktionen auf.

Wir, linke Aktivisten, stehen nun Seite an Seite mit den sich erhebenden Menschen.

Unsere Forderungen bleiben unverändert:

• Wir fordern ein Referendum über eine weitgehende Autonomie und Selbstverwaltung der Gebiete des Südostens. Autonomie und Föderation sind kein Separatismus, sondern ein Wandel des staatlichen Aufbaus im Interesse der Bevölkerung.
• Wir fordern reale Selbstverwaltung unter der Kontrolle von städtischen Arbeitskollektiven, Gewerkschaften und Selbstverteidigungstruppen.
• Wir fordern eine gewählte demokratische Regierung und nicht die Schützlinge der Kiewer Junta und ihre Oligarchensponsoren.
• Rücktritt der Oligarchengouverneure. Wahl der Gouverneure.
• Wir fordern die Beendigung der Verfolgung von Teilnehmern von Protestaktionen seitens des Volkes.
• Wir fordern ein Verbot der Tätigkeiten des "Rechten Sektors" und anderer neonazistischer Formationen.
• Wir fordern die Rückführung strategischer Unternehmen in öffentliche Hände.

Schmidt und Russland. Obsolet gewordene Worte des Altkanzlers Schmidt?

Der paffende Altkanzler

Eigentlich behält Helmut Schmidt immer Recht. Eigentlich. Manchmal hat Helmut Schmidt aber auch Unrecht. Manchmal. Keine Autorität ist fehlerfrei. Sogar Helmut Schmidt nicht.

In Bezug auf Russlands Lage hat sich der Altkanzler leider in einiger Hinsicht gewaltig getäuscht, auch wenn er in Vielem noch immer Recht behalten hat. In jedem Fall sind die Worte des paffenden Ex-Soldaten und Ex-Kanzlers überaus bemerkenswert.

Im Folgenden werden daher obsolet gewordene wie auch nach wie vor gültige Worte des Altkanzlers Schmidt in Bezug auf Russland dokumentiert. Die Zitate stammen aus seinem Büchlein "Die Mächte der Zukunft" (2004):

"Als ein Deutscher, der als Soldat am Zweiten Weltkrieg beteiligt war und auf russischem Boden gegen russische Soldaten gekämpft hat, bin ich besonders dankbar, daß heute kaum noch gegenseitiger Haß zu spüren ist und daß unsere beiden Regierungen eindeutig vom Willen zu fairer Partnerschaft geprägt sind."

"Die Zukunft des Landes wird in absehbarer Zukunft jedoch von keinem anderen Staat gefährdet. Niemand, der die Lage der Welt unvoreingenommen betrachtet und bewertet, kann zu einem anderen Ergebnis gelangen. Es kann keine Rede davon sein, daß Rußland einen Angriff durch einen anderen Staat oder gar durch eine Allianz von Staaten befürchten und sich dagegen wappnen müsse."

"Sofern die innenpolitische und die ökonomische Entwicklung in der Ukraine und in Weißrussland hinter derjenigen Rußlands weiterhin zurückbleiben sollte, kann es nach einer tausendjährigen gemeinsamen Geschichte, angesichts sprachlicher und kultureller Gemeinsamkeiten und wegen der engen gegenseitigen wirtschaftlichen Abhängigkeit zu einer Wiedereingliederung kommen. Wenn ein solcher Prozeß selbstbestimmt und gewaltfrei verliefe, wäre ausländische Einmischung ein schwerer Fehler."

"Allerdings gibt es unter den Russen auch Stimmen, die einen militärischen Angriff auf ihr Land sehr wohl für möglich halten. Diese Furcht entspringt den aus sowjetischer Zeit und aus dem Kalten Krieg stammenden Denkgewohnheiten. Damals ging man davon aus, daß die eigene Hochrüstung das Gleichgewicht zwischen den beiden Giganten aufrechterhalte und daß dieses Gleichgewicht die entscheidende Voraussetzung für die Bewahrung des Friedens und der Sicherheit des eigenen Landes sei. Dieses im Grunde sehr einfache strategische Kalkül war nicht nur aus russischer Sicht plausibel, es wäre auch objektiv richtig gewesen, wenn nicht der bipolare Rüstungswettlauf mit den USA das Gleichgewicht immer wieder gefährdet hätte. Heute hat die militärische Potenz den einen Giganten zur globalen Supermacht werden lassen, die Rüstung des anderen dagegen ist zurückgegangen. Weil von einem globalen Gleichgewicht keine Rede mehr sein kann, so die Schlußfolgerung mancher Russen, sei Rußland bedroht."

"Tatsächlich haben sich zwar in den neunziger Jahren die Rüstungsgewichte erheblich verschoben, Rußland ist jedoch immer noch und auch künftig zum sicheren atomaren Gegenschlag fähig. Deshalb werden auch künftig weder die USA noch Rußland an einen atomaren Krieg gegeneinander auch nur denken können. Zu einem konventionellen Krieg gegeneinander sind beide jedoch nicht fähig; auch die NATO als Ganzes wäre zu einem konventionellen Angriff auf Rußland militärisch wie politisch außerstande. Ein entscheidender Unterschied zur Situation des Kalten Krieges, die man sich bildlich als zwei feindliche Skorpione in ein und derselben Flasche vorgestellt hat, liegt darin, daß Moskau heute nicht mehr weit über die Grenzen des eigenen Staates hinaus missionieren will. Das heutige Rußland ist kein Skorpion."

"Man wird gleichwohl für die russische Skepsis Verständnis haben müssen. Denn aus russischer Sicht ist nicht nur die EU, sondern auch die Nordatlantische Allianz weit nach Osten vorgerückt; Truppen der NATO stehen auch auf dem Boden des ehemaligen jugoslawischen Staates und in Afghanistan; in Kirgisistan und Usbekistan gibt es heute amerikanische militärische Stützpunkte. In den Augen eines russischen Generals nimmt sich dieses Bild nicht wie eine freundschaftliche Umarmung aus, und er wird sich fragen, welche unfreundlichen Absichten dahinter verborgen sein könnten."

"Die europäischen Regierungen haben sich ebenso wie auch Washington bemüht, diesem Eindruck der geopolitischen Einkreisung Rußlands entgegenzutreten"

"Weil die Europäer ihrerseits auf absehbare Zeit nicht zu einer gemeinsamen Außenpolitik finden, kann Rußland sich einstweilen nur wirtschaftlich, nicht aber bündnispolitisch an Europa binden."

"In Rußlands Verhältnis zu China könnten durch den heimlichen Wanderungsdruck aus dem chinesischen Nordosten Spannungen auftreten; wahrscheinlicher ist aber, daß beide Weltmächte ihr gegenwärtig gutes Verhältnis durch dergleichen nicht gefährden lassen."

"Aber gerade in der schwierigen Phase des Übergangs darf Rußland von seinen Partnern ein besonderes Einfühlungsvermögen erwarten."

"Auch wenn einige der Nachbarn in Europa und Asien argwöhnisch bleiben, sind doch Nachbarschaft und Zusammenarbeit der Europäer oder der Chinesen mit den Russen in einem besseren Zustand als jemals im 20. Jahrhundert."

"der Stolz des russischen Volkes und sein Patriotismus sind empfindlich."

"Rußland ist friedlich gestimmt. Das gilt auch für das Militär, für die Bürokratie und für die Diplomaten. Das Land braucht Zeit für den drigend nötigen Reformprozeß."

"Rußland braucht europäische Investitionen, die europäischen Volkswirtschaften brauchen Öl und Gas."

"Vor allem haben die Europäer ihren großen Respekt vor dem russischen Volk, vor Putin und den Reformanstrengungen zum Ausdruck gebracht. Das wird auch künftig nötig sein."

"Wegen seiner ungeheuren territorialen Ausdehnung, wegen der noch immer nicht vollständig explorierten Bodenschätze, aber auch wegen der großen Zahl unmittelbar benachbarter Staaten und schließlich wegen seiner umfangreichen atomaren Rüstung ist Rußland eine der drei strategischen Weltmächte. Das wird so bleiben, auch wenn das Land innenpolitisch und ökonomisch noch über einige Jahrzehnte geschwächt bleiben sollte."

"Ihre eingebildete globale Mission und ihr weltpolitisches Geltungsbedürfnis haben die sowjetischen Führer bis in die achtziger Jahre dazu verleitet, die Versorgung und das Wohlbefinden der eigenen Bevölkerung zurückzustellen hinter die vermeintlichen außenpolitischen, strategischen und militärischen Notwendigkeiten [...] Die innenpolitische und ökonomische Konsolidierung Rußlands wird im Gegenteil die bei weitem wichtigste Aufgabe der kommenden Jahrzehnte sein."

"Gleichwohl steht Rußland auch vor einer Reihe außenpolitischer Fragen. Dazu gehören an der Spitze die Beziehungen zu Amerika, zu China und zur Europäischen Union, sodann die Beziehungen zu den vielen kleineren Nachbarn in Europa und Asien. Wie die meisten europäischen Staaten ist auch Rußland von transnationalem Wanderungsdruck, von grenzüberschreitenden Seuchen und von internationalem Terrorismus bedroht."

"Украина"

Замечательное стихотворение "Украина".

Украина

Живешь сейчас ты в жопе,
А ты думала в Европе?
На тебя она плевала,на тебя она блевала
Долго жить ты будешь в сраке!
Если думаешь о драке.
Если накопился негатив,
Измени его на позитив
Стань хорошим другом нашим,
Ведь станешь ты врагом и им,
ведь будешь виноват кругом,
они разрушат все потом.
И войдут в твой дом родной,
Не поможешь ты мольбой,
в спину нож тебе вонзят,
не помогут,не простят!
Целуйте же Европу в Жопу,
нефиг было подставлять им попу!!!

Светочка, 2014

Виктор Шапинов: Классовый анализ украинского кризиса

Статъя Виктора Шапинова о социалъных причинах гражданской войны в сегодняшней Украине.

Текст Виктора Шапинова скопирован с этих сайтов:

http://liva.com.ua/class-analysis-ukraine.html 


http://www.borotba.org/klassovyj_analiz_ukrainskogo_krizisa.html

Виктор Шапинов: Классовый анализ украинского кризиса

Социально-классовые причины украинского кризиса плохо изучены. В основном обращают внимание на политическую сторону событий, упуская из виду их социально-экономическую основу. Какие классовые силы стояли за свержением режима Януковича, установлением новой власти в Киеве, возникновением АнтиМайдана и движения юго-востока?

Кризис украинского капитализма

Украинский кризис не является уникальным национальным явлением. Украина по ряду причин оказалась «слабым звеном» и стала первой жертвой распада экономической модели, основанной на господстве доллара в качестве мировой резервной валюты и кредитного стимулирования потребительского спроса, как механизма экономического роста1.

Украина была одной из наиболее уязвимых экономик в рамках глобального кризиса, что вызвало раскол правящего класса и острейшую политическую борьбу, которую мы наблюдаем уже на протяжении нескольких месяцев.

Экономика украинского капитализма сложилась в результате распада народнохозяйственного комплекса СССР, приватизации общенародной собственности и интеграции в мировой рынок. Эти процессы привели к деградации экономической структуры УССР, которая занимала десятое место в мире по экономическому развитию, обладая комплексно развитым народных хозяйством, ведущую роль в котором занимало машиностроение и изготовление продукции с высокой степенью переработки.

Интеграция в мировой рынок разрушила высокотехнологичные отрасли. «Если экономика СССР была ориентирована на удовлетворение производственного и личного потребления внутри страны и развивалась более или менее комплексно и всесторонне, то капиталистическая экономика Украины «форматируется» в соответствии с потребностями мирового разделения труда. Жертвой этого процесса, прежде всего, стали наукоемкие производства – машиностроение, легкая промышленность, станкостроение, приборостроение, радиоэлектроника, производство турбин, авиационное, автомобильное производства»2.

С разрушением сложных производств катастрофически возросла роль отраслей с низкой степенью передела и сырьевого сектора, ориентированного на экспорт. Владельцы предприятий этого сектора составили слой олигархии, которая контролирует большую часть экономики страны на протяжении почти всего периода «независимости». Этот слой ориентированный на производство экспортной сырьевой продукции занимался нещадной эксплуатацией доставшихся в наследство от СССР производственных мощностей. Украинская олигархия в силу своего экономического положения не только не была заинтересована в развитии внутреннего рынка, но и зачастую хищнически относилась к собственным производственным активам, предпочитая инвестициям в развитие производства вывод прибылей в оффшоры. Всего в оффшоры из Украины было выведено более 165 миллиардов долларов3.

Модель периферийной экспортной экономики изначально носила самоедский характер и строилась на проедании советского наследия. Черная металлургия, которая была «локомотивом» периферийной экономики Украины и давала до 40-50% экспорта, «еще до начала мирового экономического кризиса демонстрировала очевидные структурные недостатки – устаревшие технологии, большие трудозатраты (на производство одной тонны стали в Украине расходовалось 52,8 человеко-часа, тогда как в России – 38,1, а в Германии – 16,8), высокая энергоемкость и зависимость от иностранных (в основном, российских) энергоносителей. Если при высоких ценах эти недостатки не играли существенной роли, то при любом ухудшении конъюнктуры они становились серьезной угрозой.

Другие конкурентоспособные отрасли украинской экономики – сельскохозяйственное производство (в части технических культур), химическая промышленность (в основном – производство минеральных удобрений), добывающая промышленность (руда, уголь) – также в основном имели сырьевой характер и были ориентированы на экспорт.

Остальные отрасли производства (за исключением производства продуктов питания), в силу узости внутреннего рынка, развивались лишь в том отношении, в каком они обслуживают экспортно-ориентированные сектора. Как правило, в этих сегментах экономики более низкие заработные платы и нормы прибыли»4.

С деградацией отечественного производства за пределами экспортно-сырьевого сектора, росла зависимость от импорта. Доля товаров отечественного производства в структуре товарооборота постоянно падала, а доля импорта соответственно росла. С середины 2000-х годов импорт постоянно опережает экспорт5. Эта разница компенсировалась ростом внешнего долга, как государственного, так и корпоративного6.

В условиях глобального кризиса, который начался в 2008 году, проявилась тенденция падения спроса на украинский экспорт и рост цен на импорт при повышении зависимости от импорта. Модель украинского капитализма явным образом двигалась к собственному краху.

Кризис и раскол в правящем классе. «Партия миллиардеров» и «партия миллионеров»

Нарастание кризиса вызвало серьезную внутреннюю борьбу в правящем классе. Его верхушка – десяток миллиардеров – к тому времени уже была готова к интеграции в мировые элиты и искала путей «прописки» собственного капитала на Западе. Ими были накоплены капиталы достаточных объемов, чтобы эффективно перевести их в финансовые и промышленные активы на Западе, в то время как развивающийся системный кризис в Украине делал нашу страну не такой привлекательной для крупнейшего отечественного бизнеса.

Способом такой легализации стала так называемая «евроинтеграция», когда в обмен на отмену защиты внутреннего рынка и его фактическую «сдачу» международным монополиям, украинские миллиардеры получали европейское признание. То, что ценой этого станет разрушение ряда отраслей промышленности и новый виток деиндустриализации с неизбежным ростом безработицы и других социальных бед, верхушку правящего класса не волновало7.

Однако, средний и низший слои олигархии, которые все еще рассматривали Украину как площадку для ведения бизнеса и не имели достаточных капиталов для интеграции в мировые элиты оказывали вялое сопротивление этому процессу – они еще не использовали все возможности «независимого» украинского государства для выхода в «высшую лигу» миллиардеров, поэтому они не были настроены на полную сдачу внутреннего рынка европейским «партнерам»8.

Руководство страны в лице Януковича долгое время колебалась между «партией миллиардеров» и «партией миллионеров», стараясь выбрать такой способ «евроинтеграции», чтобы удовлетворить обе стороны. В результате Янукович был вынужден отказаться от запланированного подписания соглашения о Зоне Свободной Торговли в Вильнюсе в декабре 2013 года, поскольку оно угрожало экономическим интересам значительной части буржуазии, а также катастрофическими социальными последствиями. Необходимость «интеграционных» процессов была также обусловлена острой потребностью в кредитах, источниками получения которых могли быть либо международные финансовые организации (МВФ) либо Российская Федерация. В отличие от МВФ, Россия не ставила условием получения кредита антисоциальные реформы, что также склонило Виктора Януковича к тому, чтобы отложить подписание ассоциации и ЗСТ с ЕС.

Ответом «партии миллиардеров», которая сделала ставку на евроинтеграцию, стал Евромайдан.

Евромайдан: заказчики, ядро и социальная база

На начальном этапе Евромайдана участие народных масс было минимальным. В первые дни там присутствовали в основном сотрудники и активисты прозападных НГО и неонацистских групп (вокруг ВО «Свобода» и составившие потом Правый Сектор). Подлинную массовость Евромайдан получил только после ночного разгона 30 ноября. Этот разгон показывали в прямом эфире все олигархические телеканалы, затем постоянно повторяя в своих новостных сюжетах кадры с избитыми людьми, окровавленными головами и т.п. Происходила информационная «раскачка» общества. Постоянно вбрасывалась некая информация, которая должна побуждать граждан к участию в протестах. Примером может быть сообщение о якобы убитой милицией в ходе разгона 30 ноября студентке. Как потом выяснилось, студентка просто несколько дней отдыхала в компании своих друзей-националистов и не выходила на связь с родными. Такие информационные провокации вбрасывались неоднократно и всякий раз подхватывались олигархическими СМИ.

Чтобы мобилизовать массы киевлян на воскресные собрания-«вече» на Майдане использовались не только телеканалы, подконтрольные олигархам. Была развернута широкая и дорогостоящая агитация, включая разноску листовок-флаеров с приглашением на Майдан в каждый (!) почтовый ящик четырёхмиллионного Киева.

Ведущей силой Майдана, которая постоянно присутствовала там и участвовала в боевых действиях с правоохранителями, стали неонацистские боевики (в основном из числа футбольных фанатов) и люди без определенных занятий из Западной и Центральной части страны. Эти люди в течении нескольких месяцев жили на Майдане, где им было обеспечено питание и денежное довольствие. Все это свидетельствует об изначально хорошо организованном финансировании Майдана со стороны украинской олигархии. Это финансирование шло как через три парламентские партии оппозиционного блока, так и через НГО и напрямую парамилитарным группам неонацистского толка.

Еще в декабре была отчетливо видна националистическая идейная направленность Майдана. Объединение «Боротьба» в своем заявлении отмечало тогда: «Несомненным успехом националистов стало то, что им, благодаря высокой активности, удалось навязать Евромайдану свое идейное лидерство. Об этом свидетельствуют лозунги, ставшие своеобразным «паролем» для собирающихся на Майдане масс и активистов. Это и «Слава Украине – героям слава!», которое вместе с поднятием правой руки с распрямленной ладонью стало партийным приветствием Организации Украинских Националистов в апреле 1941 года. Это и «Слава нации – смерть врагам!», и «Украина превыше всего» (калька с печально известного немецкого Deutchland uber alles), и «Кто не скачет – тот москаль». У остальных оппозиционных партий просто не оказалось внятной идеологической линии и набора лозунгов, в результате чего либеральная часть оппозиции приняла националистические лозунги и националистическую повестку. (…) Неуклюжие попытки либерального крыла протеста избавиться от идейного руководства националистов, например кричать вместо «смерть врагам» что-то более политкорректное, по большому счету провалились. Это произошло не только потому, что лишь националистические организации обладают идейно заряженной и активной массовкой, но и потому, что либеральное большинство протеста не предложило никакой внятной программы действий. В этой ситуации националисты как более активные и радикальные обрели имидж «авангарда» всего движения»9.

Проявлением доминирования ультраправых стало также разрушение активом Евромайдана памятника В.И.Ленину на Бессарабской площади. Этот варварский акт не был осужден либеральным крылом Майдана, отбитые куски памятника демонстрировалась со сцены Майдана под одобрительные возгласы толпы10.

Антилевая и антикоммунистическая направленность Майдана проявилась в избиении активистов «Боротьбы» братьев Левиных, которые стояли недалеко от Майдана с профсоюзным агит-пикетом. Со сцены Майдана звучали призывы расправиться с ними, так как они якобы стояли под красным флагом11. Расправой руководил депутат ВО «Свобода» Мирошниченко.

В январе идеологическое и политическое содержание Майдана было очевидно любому непредвзятому наблюдателю12. Уже тогда мы охарактеризовали происходящее как «либерально-националистический мятеж со все более заметным участием откровенно нацистских элементов «Правого сектора»»13.

Таким образом ядро Евромайдана составляли неонацистские боевики и актив оппозиционных политических партий. Кто же был «мясом» Евромайдана, кто эти тысячи людей поддержавшие движение?

Среди участников митингов половину составляли свезенные активисты из регионов. Среди участников одного из опросов 50 % оказались киевлянами и 50 % — приехавшими на майдан из регионов. При этом среди приезжих 52 % было людей, приехавших с Западной Украины, 31 % — с Центральной Украины и только 17 % — с Юго-востока страны14. Среди тех, кто постоянно находился на Майдане непропорционально много предпринимателей – 17% и непропорционально мало русскоязычных – 16% (в обществе около 40-50%)15. Определенное представление о социальной «физиономии» Майдана дает тот факт, что среди погибших «Небесной Сотни» не было ни одного рабочего16.

Таким образом, Евромайдан — это движение инициированное и контролируемое крупнейшими олигархами, его политической основой являлся радикальные националисты и в меньшей степени прозападные либералы, социальной базой – мелкая буржуазия и деклассированные элементы.

Напротив, движение сопротивления юго-востока является более пролетарским по своему составу, что отмечается независимыми наблюдателями. Не случайно также и то, что сопротивление хунте олигархов и нацистов, пришедшей к власти в результате Майдана, развернулось прежде всего в наиболее индустриально развитых регионах с преобладанием рабочего класса в населении.

Виктор Шапинов

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1 Подробнее см. наш анализ в докладе «Мировой кризис и украинский периферийный капитализм», написанный еще до Майдана http://liva.com.ua/crisis-report.html

2 Виктор Шапинов. Неолиберальный тупик для Украины. http://liva.com.ua/dead-end.html


3 90% прямых иностранных инвестиций из Украины уходит на Кипр. Оттуда же приходит и 80-90% ПИИ в Украину, которые являются на деле не «иностранными инвестициями», а простым возвратом средств, вывезенных из Украины. В 2000-е годы кипрский оффшор стал удобным способом ухода от уплаты налогов для украинской олигархии. При этом сумма прямых иностранных инвестиций составляла в 2012 году около 6 миллиардов долларов, в то же время сумма денежных переводов частных лиц (это в основном переводы гастарбайтеров-заробитчан своим семьям дома) – 7,5 миллиардов. Таким образом, на деле наемные работники инвестировали в экономику страны больше, чем буржуазия (см., напр. http://dt.ua/ECONOMICS/suma-groshovih-perekaziv-zarobitchan-vpershe-perevischila-obsyag-inozemnih-investiciy-119740_.html).


4 Виктор Шапинов. Неолиберальный тупик для Украины. http://liva.com.ua/dead-end.html


5 Там же.


6 Динамика платежного баланса Украины:


1999: +1.658 $ млрд.
2000: +1.481 $ млрд.
2001: +1.402 $ млрд.
2002: +3.173 $ млрд.
2003: +2.891 $ млрд.
2004: +6.909 $ млрд.
2005: +2.531 $ млрд.
2006: -1.617 $ млрд.
2007: -5.272 $ млрд.
2008: -12.763 $ млрд.
2009: -1.732 $ млрд.
2010: -3.018 $ млрд.
2011: -10.245 $ млрд.
2012: -14.761 $ млрд.
1-е полугодие 2013: -3.742 $ млрд.

Динамика валового внешнего долга Украины (совокупно государственный и частный).
01.01.2004: 23.811 $ млрд.
01.01.2005: 30.647 $ млрд.
01.01.2006: 38.633 $ млрд.
01.01.2007: 54.512 $ млрд.
01.01.2008: 82.663 $ млрд.
01.01.2009: 101.654 $ млрд.

01.01.2010: 103.396 $ млрд.
01.01.2011: 117.345 $ млрд.
01.01.2012: 126.236 $ млрд.
01.01.2013: 135.065 $ млрд.

01.04.2013: 136.277 $ млрд.


7 О последствиях экономической интеграции с ЕС см. доклад «Мировой кризис и украинский периферийный капитализм», написанный еще до Майдана http://liva.com.ua/crisis-report.html


8 «На протяжении длительного времени олигархи формировали внутренний строй государства. Однако на определённом этапе они пришли к выводу, что всё, что можно было взять с независимой Украины, они уже взяли и состоялись как сверхбогатые люди мирового уровня. Тогда у них возник вопрос – как сохранить «нажитое непосильным трудом»? Сделать это в собственной стране им казалось нереальным, поскольку к власти в любой момент могли прийти решительный, непредсказуемый, харизматический вождь или партия, которые объявят реприватизацию (...) С целью недопущения подобного развития событий олигархи негласно условились между собой «сдать» суверенитет Украины на «хранение» в евроструктуры – в обмен на действие на её территории тех законов социальной и экономической защиты, которые обеспечивают неприкосновенность собственности на территории Европы. И собирались это сделать через подписание соглашения об ассоциации с Евросоюзом». Дмитрий Выдрин. Евромайдан – бунт миллиардеров против миллионеров. http://glagol.in.ua/2014/01/23/dmitriy-vyidrin-evromaydan-bunt-milliarderov-protiv-millionerov/#ixzz2yHYP6PXR

9 Сергей Киричук. Активное участие националистов – ключевой фактор падения популярности Майдана. http://borotba.org/sergei-kirichuk-uchastie-nacionalistov-factor-padeniya-populyarnosti-maidana.html


10 «Известие о варварском уничтожении памятника В.И.Ленину не встретило осуждения у вождей Майдана, напротив, - оппозиционеры-либералы поддерживают своих неонацистских побратимов. Мы видим, что идейный облик Майдана определяет не либеральная часть оппозиции, а крайне правые неонацистские силы», писала «Боротьба» в те дни. http://borotba.org/oni-mogut-unichtojit-pamyatnik-no-ne-ideyu.html. Со сцены отбитые части памятника демонстрировал депутат ультраправой партии «Свобода» Андрей Ильенко http://podrobnosti.ua/society/2013/12/08/946901.html?cid=5408279.


11 См. http://borotba.org/napadenie-nacistov-na-levyh.html, http://revizor.ua/news/evromaidan/20131210_levin и http://jungle-world.com/artikel/2014/02/49128.html


12 См. например, публикацию влиятельного журнала The Nation «Национализм – ядро Евромайдана». http://www.thenation.com/article/178013/ukrainian-nationalism-heart-euromaidan#, русский перевод: http://borotba.org/nacionalizm-yadro-evromaidana.html


13 http://borotba.org/noviy-etap-politicheskogo-protivistoyania.html


14 Опрос фонда «Демократические инициативы» 6 февраля http://www.dif.org.ua/ua/polls/2014_polls/vid-maidanu-taboru-do-maidan.htm


15 Там же.


16 «И еще одна важная особенность списка погибших: среди его жертв почти отсутствуют представители рабочего класса, трудящиеся крупных промышленных предприятий. (…) То обстоятельство, что на острие революционного насилия на Евромайдане стояли субпролетарии, представители интеллигенции («креативного класса») и примкнувшие к ним провинциалы из глубинки, отражает принципиальное различие социальной структуры востока и запада Украины, которое накладывается на ментальный раскол между двумя частями страны.» http://kavpolit.com/articles/litso_pogibshego_majdana-1526/

Boris Kagarlitzki: "Die Fahne des proletarischen Widerstands ist rot"

Boris Kagarlitzki,
Foto von www.borotba.org

Am 09.04.2014 hat die ukrainische sozialistische Organisation "Borotba" eine Aussage des russischen Sozialisten Boris Kagarlitzki veröffentlicht.

In dem kurzen Absatz geht es um den sich entwickelnden Klassenkampf des post-sowjetischen Proletariats mit anderen Klassen. Kagarlitzki nimmt die Kämpfe in der ukrainischen Stadt Charkow als Beispiel für seine These, dass in Osteuropa die Konfrontation der Klassen bereits unübersehbar ist.

Im Folgenden eine Übersetzung der Aussage Kagarlitzkis ins Deutsche durch die Bloggerschaft von alexithymiaN.blogspot.de, die dem Proletariat in Osteuropa noch mehr Klassenbewusstsein wünscht.

Boris Kagarlitzki: "Die Fahne des proletarischen Widerstands ist rot"

Der Direktor des Instituts für Globalisierung und soziale Bewegungen Boris Kagarlitzki über die neuesten Ereignisse in Charkow:

"Nichts sagt so viel über den Klassencharakter der sich entwickelnden Konfrontation in der Ukraine aus wie die zwei Menschenmengen, die sich am 7. April in Charkow gegenüberstanden. Auf der einen Seite stand unter den gelb-blauen Nationalfahnen die gut angezogene, gepflegte und wohlhabende Mittelklasse, die Intelligenzija, Studierende. Ihnen gegenüber versammelten sich mit roten Standarten, den russischen Trikoloren und Sankt-Georgs-Bändern ärmlich und schlecht angezogene Leute, Arbeiter, die Vorstadtjugend. Es war klar, dass diese Leute oft grob waren, ungebildet und keine Erfahrung hatten im politischen Kampf, dass sie weder gelernt hatten, in der ukrainischen "Sprache des Staates" schöne Reden zu halten, noch in der eigenen russischen Muttersprache, die auf dem Gebiet des alten Imperiums noch immer die Sprache der Arbeiterklasse war. Noch gestern hatten sie keinerlei Vorstellung von Politik und kein Interesse an ihr. Aber die Ereignisse holten sie ein. Sie begriffen, dass es so nicht mehr weiter gehen konnte. Die Wut packte sie. Sie betraten den Platz. Sie machen die ersten Schritte bei der kollektiven Verteidigung ihrer Interessen. Sie antworten auf Schläge mit Schlägen, auf Aggressionen mit Aggressionen, auf Übles mit Üblem. Genau das ist Klassenkampf. Nicht der Klassenkampf in den Erzählungen für romantische Jünglinge, sondern der echte, praktische Klassenkampf. Auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion hat zum ersten Mal seit vielen Jahren die Arbeiterklasse begonnen, tätig zu werden. Von Klassenbewusstsein zu sprechen ist natürlich noch zu früh. Sein Niveau ist umgekehrt proportional zur Anzahl der russischen Trikoloren in den Händen der Demonstanten. Aber sogar in der kurzen Erklärung der Republik von Donezk wurde von Kollektiveigentum, Gleichberechtigung und gesellschaftlichem Interesse geredet. Die Fahne des proletarischen Widerstands ist rot. So war es und so wird es immer sein. Es gibt kein vorgefertigtes Klassenbewusstsein. Klassenbewusstsein formiert und entwickelt sich im Prozess des Kampfes. Es wird von politischen Handlungen geformt. Aber auch wenn es noch zu früh ist, von Klassenbewusstsein zu sprechen, so ist die Konfrontation der Klassen bereits Wirklichkeit geworden."

Kommuniqué Nr. 7 der Vereinigung "Borotba" und des Zentrums für antifaschistischen Widerstand

Am 02.03.2014 hat die ukrainische sozialistische Organisation "Боротьба" (Borotba/ borot'ba, dt.: Streit, Zwist, Kampf) ihr siebtes Kommuniqué veröffentlicht, das auf ihrer Homepage http://borotba.org/ zugänglich ist und hier wohl als erstes ins Deutsche übersetzt wurde.

Die Geschehenisse der letzten drei Monate haben gezeigt, dass die Sozialisten und Antifaschisten von "Borotba" in höchstem Maße voraussahen, welche Gefahr der Bevölkerung seitens der faschistischen Schergen drohen würde. Das Massaker von Odessa zwei Monate nach dem Kommuniqué Nr. 7 und der anschließende rechte Terror im ganzen Land haben das sehr anschaulich bewiesen. Die bewaffnete Konterrevolution in der Ukraine versucht offenbar, mit aller Gewalt die ukrainische Bevölkerung einzuschüchtern und zu unterwerfen.

Hier ist eine erste Übersetzung der Verlautbarung ins Deutsche durch die Bloggerschaft von alexithymiaN.blogspot.de. Eine weitergehende Verbreitung linker Positionen über die Lage in der Ukraine ist ebenso wünschenswert wie der Aufbau einer wirklich demokratischen Gesellschaft.

Kommuniqué Nr. 7 der Union "Borotba" und des Antifaschistischen Zentrums

Der Präsident der Kiewer Junta Turtschinow schlug den herrschenden Oligarchen vor, die Verwaltung zu übernehmen. Der Oligarch Kolomojski stimmte bereits zu, zum Gouverneur von Dnepopetrowsk zu werden. Ebenso wurden Posten an Taruta und Jaroslawski angeboten. Der aller reichste Oligarch, Achmetow, unterstützte die Kandidatur des Oligarchen Taruta zum Chef der Donezker Regionalverwaltung.

Der Klassencharakter der neuen Regierung wird enthüllt und die Illusionen auf dem Maidan verschwinden. Neben der Kontrolle der Wirtschaft bietet man den Oligarchen die direkte administrative Kontrolle des Landes an. Die Vereinigung "Borotba" hatte gewarnt, dass die herrschenden Oligarchen die Auftraggeber und Sponsoren der Prozesse auf dem Maidan seien. Nun sind sie bereit, "ihre Saat zu ernten".

Die Ukraine ist keine Ware! Die Antwort des Volkes  auf den Versuch, den Oligarchen die Macht zu übergeben, muss die Losung sein: Vergesellschaftung des Eigentums der Oligarchen.

Kontakt könnt ihr mit "Borotba" und dem Zentrum für antifaschistischen Widerstand über unsere Emailadresse aufnehmen: front@borotba.org 

Kommuniqué Nr. 6 der Vereinigung "Borotba" und des Zentrums für antifaschistischen Widerstand

Am 01.03.2014 hat die ukrainische sozialistische Organisation "Боротьба" (Borotba/ borot'ba, dt.: Streit, Zwist, Kampf) ihre sechste Verlautbarung veröffentlicht, die auf ihrer Homepage http://borotba.org/ zugänglich ist und hier wohl als erstes ins Deutsche übersetzt wurde.

Die Geschehenisse der letzten drei Monate haben gezeigt, dass die Einschätzungen der Sozialisten und Antifaschisten von "Borotba" in höchstem Maße voraussahen, welche Gefahr der Bevölkerung seitens der faschistischen Schergen drohen würde. Das Massaker von Odessa zwei Monate nach dem Kommuniqué Nr. 6 und der anschließende rechte Terror im ganzen Land haben das sehr anschaulich bewiesen. Die bewaffnete Konterrevolution in der Ukraine versucht offenbar, mit aller Gewalt die ukrainische Bevölkerung einzuschüchtern und zu unterwerfen.

Hier ist eine erste Übersetzung der Verlautbarung ins Deutsche durch die Bloggerschaft von alexithymiaN.blogspot.de. Eine weitergehende Verbreitung linker Positionen über die Lage in der Ukraine ist ebenso wünschenswert wie der Aufbau einer wirklich demokratischen Gesellschaft.

Kommuniqué Nr. 6 der Vereinigung "Borotba" und des Zentrums für antifaschistischen Widerstand

"Borotba" in den Protesten im Südosten

Am 1. März nahmen Aktivisten von "Borotba" teil an antifaschistischen Treffen in südöstlichen Städten der Ukraine.

In Charkow haben Teilnehmer eines antifaschistischen Treffens ein Gebäude der regionalen Verwaltung gestürmt, die Sicherheitskräfte der neuen ukrainischen Regierung in Kiew durchbrochen und über dem Eingang des Gebäudes die Fahnen Charkows und Russlands aufgehangen. Der Koordinator der "Borotba" Charkows, Dennis Saizew erklärte: "Heute hat ein Stoßtrupp der "Borotba" Charkows zusammen mit anderen antinationalistischen Kräften eine Stürmung der regionalen Verwaltung vollzogen. Der 'fürchterliche und schreckenerregende' Rechte Sektor ergab und beugte sich in der Mitte eines Platzes vor uns. Nach der Erstürmung der Verwaltung sahen die Charkower einzelne rote Fahnen auf dem Platz, näherten sich unseren Aktivisten, nahmen unsere Zeitungen an und bedankten sich für die Befreiung Charkows von den Faschisten." Auf dem zentralen Platz in Charkow versammelten sich etwa 40.000 Demonstranten. Die Charkower stellten Selbstverteidigungseinheiten auf in deren Reihen auch Strafverfolger eintreten sollten, so die Charkower.

In Kriwoj Rog haben Aktivisten von "Borotba" ein Treffen neben dem städtischen Exekutivkomitee veranstaltet. Die Menge rief: "Nein dem Faschismus!" und "Von Sewastopol bis Kriwoj Rog!". Auf dem Treffen wurde eine Resolution angenommen, die besagte: "Alle, die in unsere Stadt gekommen sind, um die Lage zu destabilisieren und inmitten der Stadtbewohner Zerstörung, Panik und Chaos zu verbreiten, müssen Kriwoj Rog sofort wieder verlassen."

In Donezk versuchten Teilnehmer eines antifaschistischen Treffens, die Regionalverwaltung im Sturm zu nehmen. Aktivisten haben die ukrainische Fahne abgehangen und statt dessen die russische Fahne aufgehangen. An der Aktion beteiligten sich Menschen mit den Fahnen Russlands und der Republik von Donezk. Vor dem Gebäude der regionalen Verwaltung kam es zu einer Aktion, an der etwa 5.000 Menschen beteiligt waren. Auf dem Treffen haben Aktivisten von "Borotba" für den sozialen Konflikt, den Internationalismus und die Völkerfreundschaft agitiert. Die Vereinigung "Borotba" betont: "Unsere Position ist: das ukrainische Volk muss selbst über sein Schicksal entscheiden. Wir unterstützen keinerlei ausländische Einmischung in die innenpolitischen Angelegenheiten. Allerdings ist es kein Zufall, dass ein bedeutender Teil der Bevölkerung im Südosten des Landes, und besonders auf der Krim, mehr auf Russland vertraut als auf die neue Regierung in Kiew und in den bewaffneten Streitkräften der Russischen Föderation eine Schutzmacht vor den aggressiven Handlungen der Neonazis erblickt."

In Odessa kam es zu einem Treffen von Bürgern, die der faschistischen Regierung feindlich gesinnt waren. Auf dem Feld von Kulikowo versammelten sich etwa 5.000 Menschen. Einige waren mit Fahnen und Ideen bewaffnet, andere hingegen mit Stöcken oder Armaturen. Das Treffen dauerte etwa drei Stunden lang. Vor den Versammelten traten bekannte Redner aus Odessa auf: von Krasnjuk über Dawidtschenko bis hin zu Bowbalan und Woloschenkow. Auch trat der Volksvertreter Truchanow auf, der ausgepfiffen wurde. Der Koordinator von "Borotba", Alexej Albu, erklärte auf der Tribüne, dass er bei der nächsten Sitzung des Odessaer Regionalrates einen Antrag auf Gründung einer Odessaer Autonomen Republik innerhalb der Ukraine stellen werde. "An mich und meinen Kollegen Wjatscheslaw Markin wandten sich in den letzten paar Tagen einige hundert Menschen mit der Bitte, beim Odessaer Regionalrat einen Antrag auf Gründung einer Odessaer Autonomen Republik innerhalb der Ukraine prüfen zu lassen. Und wir werden diese Bitte umsetzen", erklärte Alexej Albu. Unser Vertreter  merkte auch an, dass er die neue Regierung für eine faschistische Gewalt halte und erinnerte an die bestialischen Ausschreitungen der Banditen des Rechten Sektors gegenüber dem Kommunisten Rostislaw Wassilko in Lwow.

Kommuniqué Nr. 5 der Union "Borotba" und des Zentrums für antifaschistischen Widerstand

Am 01.03.2014 hat die ukrainische sozialistische Organisation "Боротьба" (Borotba/ borot'ba, dt.: Streit, Zwist, Kampf) ihre fünfte Verlautbarung veröffentlicht, die auf ihrer Homepage http://borotba.org zugänglich ist und hier als erstes ins Deutsche übersetzt wurde.

Hier ist eine erste Übersetzung der Verlautbarung ins Deutsche durch die Bloggerschaft von alexithymiaN.blogspot.de. Eine weitergehende Verbreitung linker Positionen über die Lage in der Ukraine ist ebenso wünschenswert wie die Zerschlagung des Kapitalismus.
 

Kommuniqué Nr. 5 der Vereinigung "Borotba" und des Zentrums für antifaschistischen Widerstand

Janukowitsch tauchte auf und verkündete, dass er der President des Landes bleiben werde. Aus unserer Sicht verfügt Janukowitsch heute nicht über mehr Legitimation als die selbsternannte Regierung in Kiew. Janukowitsch trägt die Verantwortung für die innenpolitische Krise, die die Ukraine an den Rand der Spaltung und eines Bürgerkrieges gebracht hat. Unter Janukowitsch wurde eine ohrenbetäubende nationalistische Propaganda in Massenmedien, Schulen und Hochschulen weitergeführt, die im Verlauf von mehr als 20 Jahren das Massenbewusstsein geformt hatte. Unter Janukowitsch wuchsen unzählige neonazistische Truppen an, die heute ihren Terror auf den Straßen der ukrainischen Städte vollziehen. Unter Janukowitsch wurde die Aktivität der halbfaschistischen Partei "Swoboda" ermutigt, ihren Führern ein unbeschränktes Auftreten in den Massenmedien ermöglicht und eine weitreichende finanzielle Unterstützung gewährt.

Die russländische Einmischung auf der Krim. Unsere Position ist: das ukrainische Volk muss selbst über sein Schicksal entscheiden. Wir unterstützen keinerlei ausländische Einmischung in die innenpolitischen Angelegenheiten. Allerdings ist es kein Zufall, dass ein bedeutender Teil der Bevölkerung im Südosten des Landes, und besonders auf der Krim, mehr auf Russland vertraut als auf die neue Regierung in Kiew und in den bewaffneten Streitkräften der Russischen Föderation eine Schutzmacht vor den aggressiven Handlungen der Neonazis erblickt.

Es wurde in den Städten des Südostens darüber berichtet, dass neonazistische Banden aktiv wurden. So hat die "Hundertschaft" des Rechten Sektors, die von Kiew geschickt wurde, einige Gebäude in Charkiw eingenommen und Terror sowie Pogrome veranstaltet.

Die Zentrale des antifaschistischen Widerstands führt ihre Arbeit fort. Wir bedanken uns bei allen, die unsere Stimme hören und der Bewegung schon helfen. In nächster Zeit werden wir allen regionalen Zentren und einzelnen Antifaschisten, die sich an uns wenden, Agitationsmaterial zuschicken.

Auch wird in diesen Tagen Ort und Zeit des ersten Kongresses der antifaschistischen Kräfte in der Ukraine genannt. Zur Zeit suchen wir nach Möglichkeiten, den Kongress zu organisieren und zu finanzieren.

ZEIT-Forum mit Schmidt und Schäuble

Helmut Schmidt sagte unter anderem, Europa befinde sich am "Vorabend einer Revolution". Und wenn Schmidt das sagt, dann müssen alle mit weit aufgerissenen Kopfhöhlen schweigen und aufmerksam sein...

Klassenherrschaft bei Pierre Bourdieu (Serie: Klasse-is-muss, Teil 3)

"Klassenherrschaft" ist laut dem Philosophen und Soziologen Pierre Bourdieu (1930-2002) ein Ding feiner Unterschiede. Über diese Idee geht es im Folgenden. Teil 2 der lange zuvor angekündigten Serie "Klasse-is-muss".

Marx und Bourdieu

Ein Vergleich von Bourdieus Klassentheorie mit der Marxschen ist sinnvoll. Denn beide Theoretiker stellen Meilensteine der Gesellschaftsforschung dar. Bourdieus Klassentheorie ist der Marxschen in einigen Punkten überlegen und in anderen unterlegen.

Pierre Bourdieu

Anders als bei Marx ist bei Bourdieu Klassenherrschaft nicht vor allem eine Frage der Ausbeutung und Unterdrückung der unteren Klassen durch die oberen, sondern vor allem eine Sache der Distanzierung und Unterscheidung zwischen den Klassen.  Bei Bourdieu werden Klassen weniger wie bei Marx anhand ihres Verhältnisses zu den gesellschaftlichen Produktionsmitteln bestimmt, sondern anhand der Verteilung dessen, was er "Kapital" nennt. Auch interessieren Bourdieu die großen geschichtsphilosophischen Ideen des Marxismus weniger als die kleinen, feinen Unterschiede im alltäglichen Verhalten der Menschen.

Obwohl man Bourdieu nun von links scharf kritisieren könnte für Verharmlosung des Klassenkampfes von oben, sollte er gerade Linken, Kommunisten, Marxisten geläufig sein. Denn sein Konzept ist nicht zu unterschätzen.

Das "Kapital" bei Bourdieu

Bourdieus Kapital- und Klassentheorie ist nicht marxistisch, beruht aber auf der marxistischen Theorie. Bourdieu verwirft die marxistischen Ideen nicht einfach, sondern fügt sie in seine eigene Kulturtheorie ein. Damit verändern sie aber auch ihre Bedeutung. Bourdieu revidiert und assimiliert damit zentrale marxistische Ideen. Das ist der große Nachteil und zugleich ein Vorzug seiner Klassentheorie.

"Kapital" und "Klasse" sind bei Bourdieu sehr weit gefasst. Bourdieu zufolge hat wirklich jeder Mensch nicht nur eine Klassenstellung, sondern auch Kapital. Er ist daher auch kein antikapitalistischer Theoretiker, denn mit seiner Theorie ist eine klassenlose, nicht-kapitalistische Gesellschaft im Grunde nicht denkbar. Ihm zufolge haben alle Gesellschaften immer Klassen und Kapital. Damit ist Bourdieu mit seiner Theorie näher beim großbürgerlichen Soziologen Max Weber als beim kleinbürgerlichen Sozialisten Marx. Aber was versteht Bourdieu genau unter "Kapital"? Peter Zimmermann fasst es so zusammen:

Ökonomisches Kapital besteht schlicht und einfach in materieller Form, sei es Grundbesitz, Geld u.ä. und ist institutionalisiert in der Form des Eigentumsrechts. Ein erster Unterscheidungspunkt zwischen den verschiedenen Sozialschichten ist der Besitz und die Menge des ökonomischen Kapitals. Die Soziallage eines Menschen ist aber nicht nur hiervon abhängig

Ein zweite und für Bourdieu sehr wichtige Unterscheibarkeit liegt in dem Anteil von kulturellem Kapital. Dieses eignen wir uns mit Kultur an; wir "bilden uns" und arbeiten dabei gleichzeitig an uns selbst. Deshalb ist kulturelles Kapital auch immer mit der Person in ihrer biologischen Einzigartigkeit verbunden. Die Möglichkeiten zum Erwerb kulturellen Kapitals werden von der Familie bestimmt. Gibt diese ihren Kindern Raum und freie, von ökonomischen Zwängen befreite Zeit, dann häufen diese Kinder mehr kulturelles Kapital an als andere, denen nicht diese Gelegenheit gegeben wird. Hiermit erklärt Bourdieu die Ungleichheit der schulischen Leistungen von Kindern aus verschiedenen Sozialschichten. Die Kinder aus oberen Sozialschichten mit einem guten Polster aus kulturellem Kapital haben mehr Möglichkeiten, gute Schulabschlüsse zu erwerben als die Kinder aus unteren Sozialschichten. Besitz von kulturellem Kapital vergrößert die "Gewinnchancen", um im Leben ganz vorn und auf der Erfolgsleiter ganz oben zu stehen.

Sozialschichtabhängige Unterschiede des Habitus zeigen sich zusätzlich im Umfang und Ausmaß des sozialen Kapitals. Dieses besteht aus Ressourcen, die sich aus dem Beziehungsnetz eines Menschen ergeben. Soziales Kapital kann sehr schnell in "Mark und Pfennig" eingetauscht werden, wenn beispielsweise Beziehungen zu einer Berufskarriere oder wenn geschäftliche Kontakte zu guten Vertragsabschlüssen führen. Für eine reiche Ausbeute ist aber eine Kompetenz erforderlich: Die Herrstellung und Nutzung von Sozialkapital bedarf der unaufhörlichen Beziehungsarbeit.

"Kapital" ist bei Bourdieu im Grunde also eine Ansammlung von Fähigkeiten, Eigenschaften, sozialen Beziehungen und materiellem Besitz. Entsprechend gab es in diesem Sinne also schon immer "Kapital". Und entsprechend müsste es immer "Kapital" geben, solange es Menschen gibt. Denn jeder Mensch hat in diesem Sinne materiellen Besitz oder Fähigkeiten und Eigenschaften, die ihn von seinen Artgenossen scheiden oder einen. Der Kapitalbegriff von Bourdieu ist damit äußerst unscharf und schwammig.

Außerdem sind die Formen des "Kapitals" nach Bourdieu beliebig erweiterbar. Wieso wird nur zwischen ökonomischem, kulturellem und sozialem Kapital unterschieden? Wieso nicht auch zwischen symbolischem, geistigem, gesundheitlichem, rhetorischem, studentisch-gehetztem oder heuchlerischem Kapital? Bourdieu kann diese Frage nicht beantworten. Er selbst erweitert gelegentlich seine drei Formen von Kapital mit "Bildungskapital" oder ähnlichen Begriffen. Die Liste ist willkürlich. Bourdieus Kapitalbegriff ist willkürlich.

Auch das "ökonomische Kapital" ist bei Bourdieu ein ganz anderer Begriff als das Kapital nach Marx. Für Marx ist Kapital eine gesellschaftliche Beziehung, die die konkrete Stellung der Menschen und Klassen in der Gesellschaft abstrakt ausdrückt. Bei Marx ist das Kapital eine Form der zwischenmenschlichen Beziehung, die sich scheinbar verselbstständigt in Form von Ware, Geld, Lohn, Profit, Zins etc. und sowohl das Sein wie das Bewusstsein der Menschen prägt. Marx spricht hierbei von "Entfremdung" und "Fetisch", da das Kapital wie eine unheimliche, übermächtige, "fremde" Macht die Geschicke der Menschen zu bestimmen scheint. Das Kapital, das eigentlich nur soziale Beziehungen ausdrückt, wird im Bewusstsein der Menschen zum religiösen "Fetisch", wenn das Kapital nicht als Beziehung zwischen Menschen begriffen wird. In Wirklichkeit sind die kapitalistischen Kategorien wie Ware und Geld bloß zwischenmenschliche Verhältnisse, die im Kapitalismus zu festgefahrenen gesellschaftlichen Verhältnissen werden. Marx selbst schreibt:

Es ist ein bürgerliches Produktionsverhältnis, ein Produktionsverhältnis der bürgerlichen Gesellschaft. … Das Kapital besteht nicht nur aus Lebensmitteln, Arbeitsinstrumenten und Rohstoffen, nicht nur aus materiellen Produkten; es besteht ebensosehr aus Tauschwerten. Alle Produkte, woraus es besteht, sind Waren. Das Kapital ist also nicht nur eine Summe von materiellen Produkten, es ist eine Summe von Waren, von Tauschwerten, von gesellschaftlichen Größen.

Man sieht, dass Bourdieus Kapitaltheorie und Marxens Kapitaltheorie ganz verschieden sind. Bourdieus "ökonomisches Kapital" besteht also "schlicht und einfach in materieller Form, sei es Grundbesitz, Geld u.ä. und ist institutionalisiert in der Form des Eigentumsrechts", während das kapitalistische "Kapital" bei Marx "nicht nur aus Lebensmitteln, Arbeitsinstrumenten und Rohstoffen, nicht nur aus materiellen Produkten" besteht, sondern "ebensosehr aus Tauschwerten" und "Waren".

Bourdieu mischt seinen kulturwissenschaftlichen, postmodernen Ansatz mit der bürgerlichen Ökonomie, sodass seine Ideen insgesamt eine bürgerlich-ökonomistische Gesellschaftstheorie ergeben, die nicht über die Kapitalismus und Klassengesellschaft hinausweisen. Marx hingegen kritisiert die bürgerlichen Ökonomisten mit seiner historischen und dialektischen Gesellschaftstheorie und ermöglicht damit Perspektiven der Überwindung von Kapitalismus und Klassengesellschaft. Der Unterschied könnte größer nicht sein. Das äußert sich auch in den verschiedenen Begriffen von "Klasse" bei Bourdieu und Marx.

Die "Klasse" bei Bourdieu

Wie bei Weber und Marx ist bei Bourdieu die Klasse eine Ansammlung ähnlicher Eigenschaften verschiedener Menschen im Gegensatz zu den Eigenschaften anderer Menschen. Allerdings unterscheiden sich Weber und Bourdieu von Marx darin, dass Marx die ideologischen Nebenprodukte und sozialen Nebeneffekte aus dem Produktionsprozess bzw. aus den Eigentumsverhältnissen ableitet. Weber und Bourdieu stellen einfach nur eine Korrelation verschiedener Merkmale fest. Dabei ist die Stellung im Produktionsprozess nur ein Merkmal unter vielen. Auch das Privateigentum an Produktionsmitteln ist bei ihnen nur ein Merkmal unter vielen. Bourdieu schreibt z.B. in diesem Sinne:

Eine gesellschaftliche Klasse ist nicht nur durch ihre Stellung in den Produktionsverhältnissen bestimmt, sondern auch durch den Klassenhabitus, der 'normalerweise' (d.h. mit hoher Wahrscheinlichkeit ) mit dieser Stellung verbunden ist.

Da Bourdieus Klassentheorie eher bürgerlich als marxistisch ist, sind auch die einzelnen Thesen seiner  Theorie meist bürgerlichen Ideen verpflichtet. So werden zwar wie bei Marx, Weber oder Dahrendorf Klassenkonflikte herausgearbeitet. Aber bei Bourdieu fehlt die Feststellung der antikapitalistischen Tendenz im Kampf der Klassen. Arbeiter, Bauern und "die unteren Schichten" überhaupt kämpfen Bourdieu zufolge zwar mit den Herrschenden, aber dieser Kampf ist politisch zunächst einmal für eine Revolution gleichgültig. Auch erscheint die kommunistische Revolution für diesen Kampf als unerheblich. Klassenkampf und Revolution sind bei Bourdieu völlig verschiedene Sachen.

Bei Marx ist Klassenkampf im Kapitalismus identisch mit dem allmählichen Sieg der revolutionären Bewegung aufstrebender Klassen über die Konterrevolution der herrschenden Klassen. Revolutionen sind für Marx das versteckte Wesen und Ziel aller Klassenkämpfe. Und nach Marx sind die herrschenden Klassen diejenigen Klassen, die gerade den Produktionsprozess und die Staatsmacht dominieren oder sogar direkt kontrollieren. Deswegen werden aufgestiegene Kleinbürger unter Umständen Teil der "Herrschenden", aber für gewöhnlich sind sie bloß Handlanger der Herrschaften oder Verbündete der unteren Schichten.

Bei Bourdieu sind Revolutionen mehr oder weniger glückliche Zufälle oder Verschwörungen. Das eint ihn und die bürgerlichen Gesellschaftstheoretiker. Bei Bourdieu verlaufen die Klassengegensätze entlang von kaum identifizierbaren Linien des Besitzes von "Kapital". Deswegen sind noch so ohnmächtige und arme Intellektuelle bei ihm mehr oder weniger Herrschende, denn sie haben ja viel "kulturelles Kapital".

Teile des Kleinbürgertums außerhalb des Staatsapparats und ohne direkte ökonomische Macht gelten ebenso als Teil der herrschenden Klassen wie ultrareiche Konzernchefs und die mächtigsten Diktatoren. Auch ein Lohnarbeiter mit relativ hohem Gehalt hat Bourdieu zufolge ökonomisches "Kapital" und könnte als gebildeter Mensch oder Mensch mit guten Kontakten Teil der "Herrschenden" sein.

Wer entweder sehr viel ökonomisches, oder soziales, oder kulturelles Kapital hat, kann gemäß Bourdieu zu den "herrschenden" Klassen gezählt werden. Bourdieus zu weit gefasster Klassenbegriff führt zu diesem schwammigen Begriff der Herrschenden. Und diese Schwammigkeit führt zum schwammigen Verständnis der Klassengegensätze und Revolutionen.

Bourdieu nennt u.a. folgende Fraktionen der herrschenden Klasse: "Gymnasiallehrer", "Hochschullehrer", "Führungskräfte im öffentlichen Sektor", "Freie Berufe", "Ingenieure", "Führungskräfte im Privatsektor", "Industrieunternehmer", "Handelsunternehmer", "Industrielle" und "Handelsunternehmer". Es mag stimmen, dass einzelne Hochschullehrer und Gymnasiallehrer einzelne Menschen (Schüler, Studenten und Sekretärinnen, Ehefrauen) unterdrücken, ausbeuten oder beherrschen. Aber wie sinnvoll scheint es, alle Lehrer und Professoren zu den Herrschenden zu zählen?

Es mag sein, dass diese Menschen nicht mehr arbeiten als weniger bezahlte Menschen und daher durch höhere Einkommen andere Menschen indirekt "ausbeuten". Aber sie daher zu Herrschern zu erklären, kann zurecht ein wenig maoistisch wirken. Denn in gebildeten und besser bezahlten Arbeitern und Angestellten die herrschende Klasse zu erblicken, ist im besten Falle übertrieben und im schlimmsten paranoid. In der maoistischen "Kulturrevolution" wurden Intellektuelle und Beamte entsprechend terrorisiert und ganz unabhängig von ihrer politischen Gesinnung und ihrer realen Ohnmacht zum Feind erklärt. Bourdieus Theorie und die maoistische Theorie dienten zwar völlig unterschiedlichen Zwecken, ähneln sich aber in ihrer Schwammigkeit.

Politische Folgen der Begrifflichkeiten bei Bourdieu

Die Schwammigkeit der Kapital- und Klassentheorie bei Bourdieu hat politische Folgen. Zumindest in "Die feinen Unterschiede" von Bourdieu ist das Konzept der Klassenherrschaft für den ultraradikalen Habitus von aufmüpfigen Kleinbürgern und Intellektuellen anfällig. Die Oppositionen und Konflikte zwischen Eltern und Kindern, LehrerInnen und SchülerInnen, ProfessorInnen und StudentInnen können mit Bourdieu ebenso als Klassenkonflikte wie als Konflikte zwischen Herrschenden und Beherrschten verstanden werden. Das mag "kulturrevolutionär" und maoistisch sein, aber ist nicht unbedingt marxistisch und wirklich revolutionär. Denn so begründet der Protest gegen die kleinen Autoritäten das Alltags auch sein mag, er ist dennoch im seltensten Fall das selbe wie die Herrschaft der Kapitalistenklasse.

Der Unterschied zwischen der Unterdrückung und Ausbeutung durch die herrschenden Kapitalisten und alltäglicher Unterdrückung innerhalb der verschiedenen Klassen ist groß. Die Kapitalisten und die großen Politiker herrschen in der Tat. Und sie beuten systematisch aus. Die Eltern, Lehrer oder Professoren unterdrücken vor allem. Aber sie herrschen kaum und beuten kaum aus, selbst wenn sie herrsüchtig, autoritär und gierig sein mögen. Dann sind sie allenfalls Möchtegern-Diktatoren. Die echten Diktatoren sind Kapitalisten und ihre politischen Vertreter.

Der Kapitalbegriff bei Bourdieu verwischt den Unterschied zwischen den verschiedenen Formen der Warenwirtschaft. Tauschwaren, einfaches Geld als Zahlungsmittel, Arbeiterlohn, Angestelltenlohn, das Einkommen des kleinen Ladenbesitzers und das ganz große Kapital der Konzerne und Aktienbesitzer werden so in eins gesetzt. Das kritische Potenzial des Kapitalbegriffs wird damit entwertet, inflationär und verliert damit die große Bedeutung, die er bei Marx hat.

Wenn jeder "Kapital" hat, kann im Grunde jeder als "Kapitalist" gelten. Das ist aber blanker Unsinn und eint wiederum Bourdieus Theorie mit der neoliberalen Theorie, wonach Arbeiter mit einem Sparbuch oder Bausparvertrag auch "Kapitalisten" seien. Solche Schwammigkeit in der Klassentheorie verliert jede kritische Bedeutung, sofern sie nicht wieder in eine revolutionäre Praxis oder Theorie eingebettet wird.

Wenn Kapital also im Grunde das selbe ist wie die Fähigkeit, Menschen zu beeinflussen - ob durch wirtschaftliche Mittel, Kultur oder sozialen Status -, dann ist Kapital das selbe wie menschliche Tätigkeit, jede Form der Praxis oder ganz einfach: die Gesellschaft. Dann wird aber jede Gesellschaft immer eine "Klassengesellschaft" sein, die voll und ganz vom Kapital beherrscht ist. Das ist die Grundidee der bürgerlichen Ökonomen, die Marx so oft verspottet hat, aber gewiss keine revolutionäre Theorie.

Im Gegenteil: Die Theorie von Bourdieu kann trotz all seiner Sympathie für die unteren Schichten bürgerlich und konservativ gelesen werden. Denn wenn das revolutionäre Potenzial der Arbeiterklasse nicht aus ihrer Klassenlage in der Produktion und der Macht gegenüber dem Kapital kommt, wie etwa nach Marx, dann gibt es prinzipiell keinen Grund mehr, den Fokus auf das Proletariat zu legen. Den proletarischen Sozialismus erklärt Bourdieu also halb für tot, während er ihn halb mit links orientiertem Aktivismus gleichsetzen muss.

Die Klassen- und Kapitaltheorie von Bourdieu ist für Kulturwissenschaften und zur Ergänzung der marxistischen Theorien gut, aber nicht, um sie zu ersetzen. Eine praktische Orientierung für proletarische Sozialisten im Verbund mit anderen Vertretern der unterdrückten Klassen bietet Bourdieus Theorie alleine nicht. Gut bezahlte Arbeiter und Angestellte könnten gemäß Bourdieu ebenso zu den Herrschenden gezählt werden wie Lehrer, Professoren und belesene Arbeitslose.

In einer unpraktischen soziologischen Theorie ist so die These der herrschenden Arbeitslosen und Lehrer kein Problem. Für die marxistische Theorie ist dergleichen fatal, weil sie als Handlungsanleitung für Revolutionäre praktisch sein muss. Und die Arbeitslosen als Herrschende zu sehen würde für Revolutionäre nur Sinn ergeben, sofern darunter die nicht arbeitenden Kapitalisten verstanden werden. Ansonsten ist diese These zu verwerfen.

Für Bourdieu sind alle Gesellschaften immer zugleich Klassengesellschaften und Kapital produzierende Gesellschaften. Damit verewigt er theoretisch diese zwei besonderen Formen von Gesellschaft. Der Kommunismus, die Bewegung, die die jetzigen Klassenspaltungen beendet, oder eine klassenlose und nicht-kapitalistische Gesellschaft ist mit Bourdieu kaum vorstellbar.

Gerade die Konzentration auf den Produktionsprozess ist aber ein großer Vorzug der Marxschen Klassentheorie. Ohne die marxistische Grundidee, dass die Art und Weise der Produktion und das Eigentum an der Produktion die gesellschaftlichen Beziehungen allgemein und die Klassenverhältnisse im Speziellen formen, geht die gesamte marxistische Gesellschaftstheorie zu brüche. Deswegen versuchen Nicht-Marxisten auch immer, die marxistische Theorie der Arbeit, der Produktion und der Produktionsweisen zu ignorieren oder zu widerlegen. Manchmal erfinden sie neue Ersatztheorien. Meistens kramen sie bloß Versatzstücke längst widerlegter Theorien wieder aus. In jedem Falle tendieren solche Theorien dann dazu, die bürgerlichen Verhältnisse zu verewigen, zu verharmlosen oder einfach zu verschleiern. Mit Marxismus und ernsthafter Gesellschaftskritik hat das oft wenig zu tun. Gewisse "Linke", Anarchisten, Postmodernisten, Liberale, Konservative und Nationalisten stehen damit oft im gemeinsamen Gegensatz zu den Marxisten.

Ohne den Fokus auf die Arbeit und die Arbeiterschaft in der kapitalistischen Produktion entfallen die wichtigsten Erkenntnisse von Marx und der gesamten marxistischen Tradition. Bourdieu kann mit seiner Theorie die Revolutionstheorie von Marx zwar nicht widerlegen, aber auch nicht bestätigen. Bourdieus Theorie ist keine revolutionäre Klassentheorie, sondern bloß ein gesellschaftskritisches und in höchstem Maße feines Konzept der Klassendifferenzierung im Kapitalismus. Dieses Konzept birgt zwar antikapitalistische Kritik in sich, aber bleibt im Kern eine bürgerliche Theorie und für bürgerliche Ideologie leicht anschlussfähig. Sofern die Erkenntnisse von Bourdieu historisiert und materialistisch gewendet werden, können sie die sozialistische Bewegung aber enorm bereichern.